Die Beiräte sind meine wohl prägendste politische Wurzel. Ich möchte dies wichtige politische Gremium auf Stadtteilebene deshalb noch mher fördern. Im Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Beiräte aber auch außerhalb davon...



Evaluation des Beirätegesetzes:

Seit unserem fortschrittlichen neuen Beirätegesetz sind gut zwei Jahre vergangen. Die Rechte der Beiräte in Bremen wurden deutlich gestärkt: Zeit für eine Evaluierung. Wo müssen wir nachbessern? Welche Instrumente haben sich bewährt? Wie bewältigen die Beiräte ihre neuen Aufgaben? Für meine erkrankte Kollegin Marie Hoppe habe ich in der Stadtbürgerschaft ein erstes Zwischenfazit gezogen.

Antrag Beirätegesetz

Beiräte

Ein bremisches Erfolgsmodell stärken!

Ich war acht Jahre Mitglied des Beirates Schwachhausen und davon vier Jahre als Sprecher dieses Beirates und zuletzt auch als stellvertretender Sprecher des Gremiums aller Beiratssprecher, der Beirätekonferenz. Ich halte unser Beiratswesen für sehr fortschrittlich. In kaum einer Kommune in Deutschland gibt es solche Gremien auf Stadtteilebene. Die Rechte unserer Beiräte wurden durch die Novellierung des Beirätegesetz gestärkt. Das muss jetzt evaluiert werden. Manche Rechte werden noch nicht ausgeschöpft, und manche sollten noch weiter ausgebaut werden. Ich bin Mitglied im Bürgerschaftsausschuss für Bürgerbeteiligung und Beiräte. Weil dies einen wichtiger Teil meiner politischen "Sozialisation" ist und weil das für die Stärkung direkterer Demokratie so enorm wichtig ist, bleibt dieser Bereich einschließlich der Stärkung der Bürgerbeteiligung eine echte Herzensangelegenheit für mich.

Interview mit Ralph Saxe

Das neue Beirätegesetz


Kurzes Statement von
Ralph Saxe über
das neue Beirätegesetz,
das Anfang Februar
2010 in Kraft getreten ist.
0:46 Min